AGBs

All­ge­meine Geschäfts­be­din­gun­gen


der Adva­neo GmbH
Düs­sel­dorf, 05.06.2018


Adva­neo GmbH
Neuer Zoll­hof 2
40221 Düs­sel­dorf
T +49 211 876691–0
W www.advaneo.de
M


§ 1 Gel­tungs­bere­ich


  1. Die Geschäfts­be­din­gun­gen gel­ten, sofern nicht aus­drück­lich anders vere­in­bart, für alle gegen­wär­ti­gen und zukün­fti­gen Geschäfts­beziehun­gen zwis­chen uns und unseren Auf­tragge­bern.
  2. Abwe­ichende, ent­ge­gen­ste­hende oder ergänzende All­ge­meine Geschäfts­be­din­gun­gen des Auf­tragge­bers wer­den, selb­st bei Ken­nt­nis, nicht Ver­trags­be­standteil, es sei denn, ihrer Gel­tung wird aus­drück­lich schriftlich zuges­timmt.

§ 2 Ange­bot und Ver­tragss­chluss


  1. Unser Ange­bot ist vier Wochen nach Ange­botsab­gabe gültig. Alle vorheri­gen Ange­bote zum beschriebe­nen Leis­tung­sum­fang ver­lieren dann ihre Gültigkeit.
  2. Unsere Ange­bote sind bis zur Abnahme durch den Auf­tragge­ber inner­halb der im Ange­bot angegebe­nen Frist freibleibend.
  3. Der Ver­trag kommt erst mit Abgabe der schriftlichen Auf­trags­bestä­ti­gung durch uns oder durch Leistung/ Liefer­ung der Ware/des Werkes zus­tande.
  4. Ange­bote sind grund­sät­zlich unverbindlich. Sollte der auf­grund des Ange­botes erteilte Auf­trag die zuvor ver­an­schlagten Kosten jedoch erhe­blich (d. h. mehr als 10 %) über­schre­it­en, so ste­ht dem Auf­tragge­ber ein Kündi­gungsrecht zu. Dies gilt nicht, wenn die Mehrkosten zu einem Wertzuwachs des Werkes/der Dien­stleis­tung geführt haben oder sich auf­grund von während der Ver­tragsaus­führung geän­derten Tätigkeitsvo­raus­set­zun­gen ergeben.

§ 3 Vergütung/Zahlungsbedingungen/Verzug/Aufrechnung


  1. Die Preise gel­ten in Euro (€) zuzüglich der geset­zlichen Mehrw­ert­s­teuer. Die Abrech­nung kann monatlich erfol­gen.
  2. Die Rech­nungsstel­lung erfol­gt auf der Basis des geleis­teten Aufwan­des in Form von Per­so­n­en­t­a­gen (PT).
  3. Wer­den die Leis­tun­gen zu einem Fest­preis ange­boten, wer­den 30% der Vergü­tung direkt nach Auf­tragserteilung in Rech­nung gestellt. 60% der Auf­tragssumme wer­den nach erfol­gre­ich­er Imple­men­tierung in Rech­nung gestellt. Die restlichen 10% erfol­gen nach Abnahme.
  4. Alle Forderun­gen wer­den mit Rech­nungsstel­lung fäl­lig und sind inner­halb von 30 Tagen ohne Abzüge zahlbar.
  5. Ist auf der Rech­nung ein kalen­der­mäßig bes­timmter oder bes­timm­bar­er Zahlung­ster­min genan­nt, so gerät der Auf­tragge­ber mit Ablauf des genan­nten Tages ohne weit­ere Mah­nung mit sein­er Zahlungsverpflich­tung in Verzug, sofern er dieser bis­lang nicht nachgekom­men ist. Bei Zahlungsverzug kön­nen ohne weit­eren Nach­weis Verzugszin­sen in Höhe von 5% p. a. über dem Basiszinssatz von Ver­brauch­ern und 8% p. a. über dem Basiszinssatz von Unternehmern ver­langt wer­den. Die Gel­tend­machung weit­eren Verzugss­chadens bleibt vor­be­hal­ten.
  6. Reisekosten richt­en sich nach dem Lan­desreisekostenge­setz (NRW). Änderun­gen bedür­fen der Schrift­form und müssen sep­a­rat bestätigt wer­den.

§ 4 Schweigepflicht/Datenschutz


  1. Wir sind unbe­gren­zt verpflichtet, über Geschäfts- und Betrieb­s­ge­heimnisse sowie über alle als ver­traulich beze­ich­neten Infor­ma­tio­nen, die uns im Zusam­men­hang mit der Auf­tragsaus­führung bekan­nt wer­den, Stillschweigen zu wahren. Die Weit­er­gabe an nicht mit der Durch­führung des Auf­trags beschäftigte Per­so­n­en darf nur mit schriftlich­er Ein­willi­gung des Auf­tragge­bers erfol­gen.
  2. Wir verpflicht­en alle von uns zur Durch­führung des Auf­trags einge­set­zten Per­so­n­en schriftlich auf die Ein­hal­tung der vorste­hen­den Vorschrift.
  3. Jed­er Ver­tragspart­ner darf Dat­en des anderen im Rah­men der Auf­tragsab­wick­lung automa­tisiert ver­ar­beit­en, soweit dies im Rah­men von § 26 BDSG zuläs­sig ist.
  4. Wir ver­ar­beit­en und nutzen uns zur Ver­fü­gung gestellte per­so­n­en­be­zo­gene Dat­en, soweit dies für die Erbringung unser­er Leis­tung und zum Betrieb der Inter­net­seite erforder­lich ist. Im Übri­gen gel­ten unsere Daten­schutzhin­weise, die auf unser­er Web­seite www.advaneo.de abgerufen wer­den kön­nen.

§ 5 Störun­gen bei der Leis­tungser­bringung


  1. Soweit eine Ursache, die wir nicht zu vertreten haben, ein­schließlich Streik oder Aussper­rung, die Ter­minein­hal­tung beein­trächtigt, kön­nen wir eine angemessene Ver­schiebung der Ter­mine ver­lan­gen.
  2. Erhöht sich der Aufwand und liegt die Ursache im Ver­ant­wor­tungs­bere­ich des Auf­tragge­bers, kön­nen wir auch die Vergü­tung unseres Mehraufwands ver­lan­gen.

§ 6 Gefahrüber­gang


  1. Wer­den Doku­mente oder Unter­la­gen auf Wun­sch des Auf­tragge­bers, der Unternehmer ist, diesem oder einem Drit­ten zuge­sandt, so geht die Gefahr des zufäl­li­gen Unter­gangs oder der zufäl­li­gen Ver­schlechterung der Ver­sandge­gen­stände mit der ord­nungs­gemäßen Über­gabe an die Post oder ein zuver­läs­siges Frach­tun­ternehmen auf den Auf­tragge­ber über, und zwar unab­hängig davon, ob die Versendung vom Erfül­lung­sort erfol­gt und/oder wer die Frachtkosten trägt.
  2. Kommt der Auf­tragge­ber, der Unternehmer ist, in Annah­mev­erzug oder ver­let­zt er son­stige Mitwirkungspflicht­en, so geht die Gefahr eines zufäl­li­gen Unter­gangs oder ein­er zufäl­li­gen Ver­schlechterung der Ware/des Werkes in dem Zeit­punkt auf den Auf­tragge­ber über, in dem dieser in Annah­mev­erzug oder Schuld­nerverzug ger­at­en ist.
  3. Wir sind berechtigt, den daraus ent­stande­nen Schaden ein­schließlich eines eventuellen Mehraufwands erset­zt zu ver­lan­gen.

§ 7 Haf­tung für Schutzrechtsver­let­zun­gen


  1. Wir haften dafür, dass unsere Leis­tun­gen im Bere­ich der Europäis­chen Gemein­schaft frei von Schutzrecht­en Drit­ter sind, und stellen den Auf­tragge­ber von allen entsprechen­den Ansprüchen Drit­ter frei.
  2. Soweit unsere Leis­tun­gen auf uns vom Auf­tragge­ber zur Ver­fü­gung gestell­ten Grund­la­gen, wie z. B. Dat­en, Tex­ten, Fotografien etc. basieren, haftet insoweit der Auf­tragge­ber dafür, dass diese frei von Schutzrecht­en, Per­sön­lichkeit­srecht­en oder anderen Recht­en Drit­ter sind.
  3. Macht ein Drit­ter gegenüber dem Auf­tragge­ber gel­tend, dass eine Leis­tung seine Rechte ver­let­zen würde, benachrichtigt der Auf­tragge­ber uns. Er über­lässt es uns — und ggf. unserem Vor­liefer­­an­ten- soweit wie zuläs­sig, die gel­tend gemacht­en Ansprüche auf unsere Kosten abzuwehren.
  4. Wer­den durch unsere Leis­tung Rechte Drit­ter ver­let­zt, wer­den wir nach eigen­er Wahl und auf eigene Kosten dem Auf­tragge­ber das Recht zur Nutzung der Leis­tung ver­schaf­fen oder die Leis­tung schutzrechts­frei gestal­ten oder die Leis­tung zum Rech­nung­spreis (abzüglich ein­er angemesse­nen Nutzungsentschädi­gung) zurück­nehmen. Schadenser­satzansprüche bleiben bei Ver­schulden unser­er­seits — im Rah­men von § 5 AGB — unberührt.
  5. Wir sind berechtigt, entsprechend den vorste­hen­den Regelun­gen dem Auf­tragge­ber die Nutzung der Leis­tung zu unter­sagen, wenn ihm gegenüber schutzrechtliche Ansprüche gel­tend gemacht wer­den.

§ 8 Haf­tungs­beschränkun­gen


  1. Bei Schä­den die durch leicht fahrläs­siges Han­deln entste­hen, ist die Haf­tung der Adva­neo GmbH je Ver­sicherungs­fall begren­zt bei Per­so­n­en­schä­den auf den Betrag von Euro 2.000.000 und bei Sach­schä­den auf Euro 1.000.000
  2. Die Höch­ster­sat­zleis­tung für alle Ver­sicherungs­fälle eines Ver­sicherungs­jahres beträgt das Zweifache der obi­gen Haf­tungs­be­träge.
  3. Der Auf­trag­nehmer haftet für vorsät­zlich­es und grob fahrläs­siges Han­deln sowie bei der Ver­let­zung von wesentlichen Ver­tragspflicht­en gemäß den geset­zlichen Vorschriften.
  4. Bei Daten­ver­lust haften wir nur auf den Aufwand, der bei ord­nungs­gemäßer Daten­sicherung durch den Auf­tragge­ber für die Rekon­struk­tion der Dat­en erforder­lich ist, voraus­ge­set­zt, dass wir uns obliegende Pflicht­en zur Ein­weisung in die Daten­sicherung ord­nungs­gemäß erfüllt haben.
  5. Ver­tragliche Schadenser­satzansprüche des Auf­tragge­bers gegen uns ver­jähren in einem Jahr ab Anspruch­sentste­hung.

§ 9 Urheberrechte/Eigentum


Die Rechte, die uns nach dem Urhe­ber­rechts­ge­setz zuste­hen, verbleiben uns soweit, als der ver­tragliche Zweck die Über­tra­gung nicht erfordert. Abwe­ichen­des muss aus­drück­lich schriftlich vere­in­bart wer­den. Das Urhe­ber­recht des Auf­tragge­bers an von ihm zur Ver­fü­gung gestell­ten Unter­la­gen bleibt unberührt.


10 Erfül­lung­sort und Gerichts­stand


  1. Es gilt deutsches Recht. Soweit für aus­ländis­che Auf­tragge­ber das ins deutsche Recht über­nommene UN-Kaufrecht anzuwen­den wäre, wird dieses aus­geschlossen.
  2. Änderun­gen und Ergänzun­gen dieser Bedin­gun­gen oder des Ver­trages sollen schriftlich fix­iert wer­den.
  3. Gerichts­stand gegenüber einem Kauf­mann, ein­er juris­tis­chen Per­son des öffentlichen Rechts oder einem öffentlich-rechtlichen Son­derver­mö­gen ist unser Geschäftssitz, Düs­sel­dorf.

11 Sal­va­torische Klausel


Sollte eine der vorste­hen­den Regelun­gen ganz oder teil­weise unwirk­sam sein oder wer­den, so bleibt im Falle der Beauf­tra­gung der Ver­trag im Übri­gen wirk­sam. Die Pro­jek­t­part­ner verpflicht­en sich, die jew­eils unwirk­same Regelung durch eine solche zu erset­zen, die dem Inhalt der unwirk­samen Regelung am näch­sten kommt.